Benutzung von Radwegen

Wie ist das mit den Radwegen? Erstaunlicherweise sind viele autofahrende Mitmenschen der Meinung, dass Radwege, sofern vorhanden, immer von Radlerinnen und Radlern benutzt werden müssen. Ein Theoriedefizit. Also, wie ist das nun – müssen Radwege benutzt werden, oder nicht? Und ist es überhaupt sicherer, sie zu befahren, oder was? Fragen über Fragen, auf die wir hier eine Antwort geben wollen.

radwegbeschilderungNur Radwege, die mit den Zeichen 237, 240 oder 241 gekennzeichnet sind, sind benutzungspflichtige Radwege und müssen in der Regel von Radfahrern befahren werden. Das gilt für Radwege, die rechts der Fahrbahn liegen, wie auch für Radwege, die links davon verlaufen (sogenannte linksseitige Radwege). Damit sie letztlich benutzungspflichtig sind, müssen die Schilder aus der Fahrtrichtung zu erkennen sein und sie dürfen nur in den gekennzeichneten Richtungen befahren werden. Werden die Zeichen nach einer Einmündung nicht wiederholt, endet dort der benutzungspflichtige Radweg, wobei der Radweg dabei natürlich ohne Benutzungspflicht weiter genutzt werden kann – sofern man möchte. Auf gemeinsamen Geh- und Radwegen und auf nebeneinander liegenden getrennten Geh- und Radwegen (Zeichen 240 bzw. 241) dürfen Radfahrer nur mit besonderer Rücksicht auf die Fußgänger fahren und müssen nötigenfalls ihre Geschwindigkeit an die der Fußgänger anpassen.

Soweit die grobe Zusammenfassung. Aber diese Benutzungspflicht ist nicht unproblematisch. Warum? Ganz einfach, es hat sich nämlich herausgestellt, dass es häufig gefährlicher ist, auf den Radwegen, anstatt auf der Fahrbahn mit dem Rad zu fahren. Dies gilt in besonderem Maße für linksseitige Radwege, die ein fast zwölffaches Unfallrisiko aufweisen. Dies haben internationale statistische Erhebungen und wissenschaftliche Untersuchungen aufgezeigt: Sie zeigen deutlich höhere Unfallzahlen auf Radwegen gegenüber gemeinsam von allen Fahrzeugen genutzte Fahrbahnen, dem sogenannten Mischverkehr auf der Fahrbahn 1,2,3,4,5. Vor allem bei räumlich von der Fahrbahn getrennten Radwegen wird eine erhöhte Unfallgefahr ausgewiesen. Die Unfallschwere selbst ist auf den Radwegen dabei nicht geringer als bei Unfällen auf Fahrbahnen.

Deshalb: Ausnahmen von der Benutzungspflicht seit Oktober 1998

Aus eben diesen Gründen wurde die Radwege-Benutzungspflicht bereits im Jahre 1998 grundlegend überarbeitet, was den meisten (vor allem autofahrenden Verkehrsteilnehmern) nicht mal bekannt ist. Aus genau dieser Unkenntnis heraus werden bis heute auf der Fahrbahn radelnde Verkehrsteilnehmerinnen und Teilnehmer nicht selten bepöbelt und ihnen signalisiert, dass sie sich gefälligst auf die vorhandenen Radwege scheren sollen. Nur, die auf der Fahrbahn radelnden verstoßen in der Regel in keinerlei Weise gegen die StVO im Gegensatz zu den hupenden Möchtegern-Hilfspolizisten: Seit 1998 gilt nämlich, dass benutzungspflichtige Radwege nur angeordnet werden dürfen, wenn zum einen ausreichende Flächen für den Fußgängerverkehr zur Verfügung stehen und zum anderen wo es die Verkehrssicherheit oder der Verkehrsablauf erfordern! Aber nicht nur dies – selbst die als benutzungspflichtig ausgewiesenen Radwege müssen nur unter bestimmten Umständen auch befahren werden. Es zählen darüber hinaus nämlich drei Grundsätze, die für eine tatsächliche Benutzungspflicht gegeben sein müssen: Benutzungspflichtige Radwege müssen zudem…

  1. …straßenbegleitend,
  2. benutzbar und
  3. zumutbar sein.

Erfüllt ein als benutzungspflichtig gekennzeichneter Radweg auch nur eine dieser Kriterien nicht, muss dieser nicht befahren werden! Man darf dann mit dem Fahrrad auf der Fahrbahn fahren. 

Was bedeuten diese Kriterien genau?

  1. straßenbegleitend:
    sind Radwege, wenn sie zu weit, in der Regeln 5 Meter und mehr, von der Hauptfahrbahn entfernt geführt werden. Ein deutliches Indiz dafür, dass der Radweg nicht die Straße begleitet, ist dass er an Kreuzungen nicht dieselben Vorfahrtsrechte bekommt. Radwege, die weitab von einer parallelen Fahrbahn oder gar völlig unabhängig von Straßen verlaufen, sind ebenfalls nicht straßenbegleitend.
  2. benutzbar:
    sind Radwege beispielsweise nicht,

    • wenn sie nicht in die Richtung führen, in die man fahren will (u.a. auch, wenn man links abbiegen möchte, darf der Radweg rechtzeitig vor der Kreuzung verlassen werden, um sich auf der Fahrbahn einzuordnen),
    • wenn sie zugeparkt oder zugestellt (z.B. Mülltonnen) oder Fußgänger auf ihnen laufen, so dass man dort nicht fahren kann, anderweitig (z.B. durch Schneemassen) blockiert sind, aber auch wenn sie…
    • von Schnee bedeckt sind, während die Fahrbahn geräumt ist. Hier ist jeweils der unbenutzbare Abschnitt nicht benutzungspflichtig, jedoch muss man nicht ständig zwischen Radweg und Fahrbahn wechseln, sondern fährt frühzeitig an einer möglichst sicheren Stelle vor dem Hindernis auf die Fahrbahn und an einer sicheren Auffahrt danach, wieder auf den Radweg zurück. Ist der Radweg alle paar hundert Meter unbenutzbar, muss er auf der ganzen Strecke nicht befahren werden, weil ein ständiger und nicht gerade ungefährlicher Wechsel zwischen Radweg und Fahrbahn nicht zugemutet werden kann. Dabei ist unerheblich, ob der Gehweg frei ist, denn Radfahrer dürfen nicht auf Gehwegen fahren, auch nicht über sie ausweichen. Die einzig legalen Varianten sind Fahren auf der Fahrbahn oder Schieben über den Gehweg, letzteres aber auch nur, wenn dadurch Fußgänger nicht behindert werden. Sonst wäre auf der Fahrbahn zu schieben, wo man dann aber auch gleich fahren kann.
  3. zumutbar:
    Zumutbarkeit ist ein unscharfer Begriff. Zunächst einmal ist ein Radfahrer nach § 3 StVO gehalten, seine Geschwindigkeit den Umständen anzupassen. Eine schlechte Oberflächenbeschaffenheit (z.B. schlechter Belag, rutschige Blätter, Streugut) des Radwegs bringt alleine keine Unzumutbarkeit. Kann ein solcher Radeweg jedoch auch durch angepasste Fahrweise nicht ausgeglichen werden, muss der dann unzumutbare Radweg nicht benutzt werden. »Unzumutbar« kann man vielleicht am besten daran festmachen, ob der Zustand durch angepasstes Fahren nicht mehr in den Griff zu bekommen ist. Dieses Kriterium schließt damit auch die Benutzungspflicht kurzer Stecken linksseitigen Radwegs aus, weil die dazu notwendige Querung der Fahrbahn eine erhebliche Gefahrenquelle darstellt. Auch der ständigen Wechsel zwischen Abschnitten benutzungspflichtigen Radwegs und der Fahrbahn oder zwischen rechts- und linksseitigen Radwegstücken ist unzumutbar. Nicht hinnehmen muss man beispielsweise auch, dass auf dem Radweg verbliebenes Streugut, Glasscherben oder ähnliches ständig zu Reifenpannen führen.

Betrachtet man diese Rechtssprechung, ist in vielen Fällen tatsächlich das Fahren auf der Fahrbahn erlaubt. Der Autoverkehr muss sich also langsam mal daran gewöhnen, dass gut ausgebaute Fahrbahnen nicht nur für sie gebaut werden, sondern auch für andere Verkehrsteilnehmer – auch dann, wenn diese deutlich langsamer fahren.

Benutzungspflicht auf beiden Seiten einer Fahrbahn? Ein Paradoxon.

Ist auf beiden Seiten einer Fahrbahn die Benutzungspflicht durch die Zeichen 237, 240 oder 241 vorgeschrieben (die Schilder sind also auf beiden Seiten in deiner Fahrtrichtung aufgestellt!), ist diese Anordnung nach § 44 VwVfG Abs. 2 Nr. 4 nichtig, weil man nicht gleichzeitig beiden Benutzungspflichten nachkommen kann. Die Anordnung ist damit rechtlich unwirksam; es ist keine Benutzungspflicht mehr vorhanden. Radfahrer dürfen an solchen Stellen auf der Fahrbahn fahren.

Radwege ohne Benutzungspflicht

Radwege ohne Benutzungspflicht sind »für den Radverkehr vorgesehene Verkehrsflächen«, die aber nicht mit den Zeichen 237, 240 oder 241 beschildert sind! Ist keines dieser Schilder aufgestellt, kann das Rad auf der Fahrbahn gefahren werden. Auch die reine Einfärbung des Weges oder eines Teil des Gehweges genügt nicht, um diesen zum benutzungspflichtigen Radweg zu machen, ebensowenig eine simple weiße Trennlinie. Manchmal sind auf die Oberfläche gepinselte Fahrradsymbole oder Darstellungen des Zeichen 237 vorhanden – auch dies reicht nicht aus. Ohne Blechschild keine Benutzungspflicht.

frei
Zusatzzeichen 1022-10 (Radfahrer frei)

Das heißt also, rechts der Fahrbahn liegende Radwege dürfen, müssen aber nicht, von Radfahrern befahren werden. Linksseitige Radwege ohne Benutzungspflicht werden durch ein allein stehendes Zusatzzeichen (siehe rechts) Radfahrer frei gekennzeichnet. Auf allen anderen Radwegen ist das linksseitige Fahren verboten.

Achtung: Verläuft auf beiden Seiten der Fahrbahn ein benutzungspflichtiger Radweg und ein Radweg ohne Benutzungspflicht (oder ein Schutzstreifen), so ist immer der Benutzungspflicht nachzukommen. Der andere Weg darf dann nicht befahren werden. Eine solche Anordnung ist natürlich unsinnig und sollte von der Verkehrsbehörde geändert werden.

Radfahrstreifen

Radfahrstreifen. ©Ulamm / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)
Radfahrstreifen. ©Ulamm / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Für Radfahrstreifen auf der Fahrbahn (und von ihr durch Zeichen 295 – Fahrbahnbegrenzung; breite durchgezogene Linie – abgetrennt) gelten Aussagen über Radwege entsprechend. Insbesondere sind sie nur benutzungspflichtig, wenn sie mit Zeichen 237 beschildert sind. Dabei genügt die Wiedergabe der Zeichen auf der Oberfläche alleine nicht (siehe auch § 39 Abs. 5 Satz 8 StVO), es muss ein Blechschild herumstehen. Falls kein Breitstrich zur Abtrennung verwendet wurde, ist das zwar nicht vorschriftsmäßig, aber für die Benutzungspflicht, die auch hier alleine an der Beschilderung hängt, unerheblich.

Schutzstreifen

Schutzstreifen. ©Mueck / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)
Schutzstreifen. ©Mueck / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Schutzstreifen, auch »Angebotsstreifen« genannt, sind von der Fahrbahn durch Zeichen 340 (Leitlinie; unterbrochene Linie) abgetrennte zumeist schmale Streifen am rechten Fahrbahnrand, die mit Fahrradsymbolen gekennzeichnet sind. Von der Fahrbahn abgetrennte Streifen ohne Fahrradsymbole sind keine Schutzstreifen.

Schutzstreifen sollen Radfahrer schützen, bewirken aber (wie Radwege und Radfahrstreifen) oft genug das Gegenteil. Sie sollen von Radfahrern befahren werden, wenn sie breit genug dafür sind. Breit genug bedeutet vor allem, dass man auch auf ihnen nicht zu nahe am Fahrbahnrand fahren muss oder gar im Aufklappbereich der Türen abgestellter Fahrzeuge. Die Rechtsprechung schreibt zu Gehwegen und Kantsteinen ca. 80 bis 100 cm und zu parkenden Fahrzeugen mindestens einen bis zwei Meter als Sicherheitsabstand vor. Können diese Abstände auf dem Schutzstreifen nicht eingehalten werden, sollte man links neben ihm fahren. Das Rechtsfahrgebot hat hauptsächlich den Schutz des Gegenverkehrs zur Absicht, nicht aber das Abdrängen von Fahrzeugen an den äußersten rechten Rand.

Andere Fahrzeuge als Fahrräder müssen links neben den Schutzstreifen fahren. Sie dürfen aber über den Schutzstreifen ausweichen, z. B. wenn sie bei Gegenverkehr nicht aneinander vorbeikommen. Dabei ist jedoch eine Gefährdung der Radfahrer auszuschließen. In der Praxis wird diese Regel oft nicht beachtet.

Seitenstreifen

Seitenstreifen sind von durch Zeichen 295 (Fahrbahnbegrenzung; durchgezogene Linie) abgetrennte, aber nicht als Radfahrstreifen (durch Schild) gekennzeichnete Teile am rechten Rand der Fahrbahn. Radfahrer dürfen auf ihnen fahren, wenn sie dabei Fußgänger nicht behindern. Landwirtschaftliche Fahrzeuge, Fuhrwerke oder ähnlich langsame Fahrzeuge müssen auf ihnen fahren. Insbesondere muss auch auf ihnen gehalten und geparkt werden.

Freigegebene Gehwege

rad_fussGehwege können mit Zeichen 239 (Fußgänger) gekennzeichnet und durch Zusatzzeichen 1022-10 (Radfahrer frei) für das Befahren mit Fahrrädern freigegeben sein. Diese Freigabe gilt dann jeweils nur für die ausgeschilderte Fahrtrichtung und nur, soweit die Zeichenkombination nach jeder Einmündung wiederholt wird. Sonst endet dort die Erlaubnis und man muss mit dem Rad weiter auf der Fahrbahn fahren.

Auf derartigen Gehwegen werden Radfahrer als Gäste der Fußgänger geduldet. Sie dürfen dort nur mit Schrittgeschwindigkeit fahren und haben auf Fußgänger Rücksicht zu nehmen. Nötigenfalls müssen sie hinterher fahren. »Wegklingeln« von Fußgängern ist verboten.

Anhang: rechtliche Grundlagen

StVO § 2 – Straßenbenutzung durch Fahrzeuge

  1. Fahrzeuge müssen die Fahrbahn benutzen, von zwei Fahrbahnen die rechte. Seitenstreifen sind nicht Bestandteil der Fahrbahn.
  2. Es ist möglichst weit rechts zu fahren, nicht nur bei Gegenverkehr, beim Überholtwerden, an Kuppen, in Kurven oder bei Unübersichtlichkeit.
  3. […]
  4. Radfahrer müssen einzeln hintereinander fahren; nebeneinander dürfen sie nur fahren, wenn dadurch der Verkehr nicht behindert wird. Eine Benutzungspflicht der Radwege in der jeweiligen Fahrtrichtung besteht nur, wenn Zeichen 237, 240 oder 241 angeordnet ist. Rechte Radwege ohne die Zeichen 237, 240 oder 241 dürfen benutzt werden. Linke Radwege ohne die Zeichen 237, 240 oder 241 dürfen nur benutzt werden, wenn dies durch das Zusatzzeichen »Radverkehr frei« allein angezeigt ist. Radfahrer dürfen ferner rechte Seitenstreifen benutzen, wenn keine Radwege vorhanden sind und Fußgänger nicht behindert werden. Außerhalb geschlossener Ortschaften dürfen Mofas Radwege benutzen.
  5. Kinder bis zum vollendeten 8. Lebensjahr müssen, ältere Kinder bis zum vollendeten 10. Lebensjahr dürfen mit Fahrrädern Gehwege benutzen. Auf Fußgänger ist besondere Rücksicht zu nehmen. Beim Überqueren einer Fahrbahn müssen die Kinder absteigen.

Merke: Gute Radwege brauchen keine Benutzungspflicht!

Quellen:
1. R. Schnüll u. a.: Sicherung von Radfahrern an städtischen Knotenpunkten. Bericht zum Forschungsprojekt 8925 der Bundesanstalt für Straßenwesen (= Forschungsberichte der BASt. Nr. 262). Bundesanstalt für Straßenwesen, Bergisch Gladbach 1992.
2. W. Angenendt u. a.: Verkehrssichere Anlage und Gestaltung von Radwegen (Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen. Bd. V 9). Bundesanstalt für Straßenwesen, Bergisch Gladbach 1993.
3. Bundesminister für Verkehr (Hg.): Forschung Stadtverkehr, zusammenfassende Auswertung von Forschungsergebnissen zum Radverkehr in der Stadt, Heft A7, 1991
4. Ole Bach, Ole Rosbach, Else Jørgensen: Cykelstier i byer – den sikkerhedsmæssige effekt, Hrsg. Vejdirektoratet, Næstved/Dänemark, 1985, auch zu finden in: ADFC Hessen (Hg.): Fahrrad Stadt Verkehr, II. Tagungsband, S. 53–55, Darmstadt 1988
5. Sicherheit auf Radwegen, Bernd Sluka
Textteile: Bernd Sluka, Verkehrsclub Deutschland